Lesekreis

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Archiv für die Kategorie „Uncategorized“

Am 27. November fand in Schorndorf-Weiler eine Demonstration gegen das dortige Nazizentrum “Linde” statt. Die anwesenden Antifaschist_innen ließen sich auch von wiederholten Polizeiprovokationen, Nazifotografen und Gerüchten über umherziehende Nazigruppen nicht einschüchtern. Die Aktion war ein entschlossenes Signal gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und andere Formen der Diskriminierung – Tendenzen die keinesfalls dem rechten Rand des politischen Spektrums vorbehalten sind, sondern sich zunehmend auch in der sogenannten “bürgerlichen Mitte” der Gesellschaft breit machen. Mit 300 Teilnehmer_innen aus verschiedenen Spekrten kann die Demo als Erfolg gewertet werden. Dennoch bleibt unser gemeinsames Engagement gegen die Nazis in Weiler und den Faschismus überall auf der Welt notwendig und legitim !

Hier findet ihr einen Bericht zur Demo und die Seite des Vereins “Weiler schaut hin !” Unsere Solidarität und Unterstützung gelten den mutigen Aktivist_innen vor Ort.

Für einen revolutionären Antifaschismus !

Die Aktivist_innen des Kommando Robin Hood und das Bündnis “Wir zahlen nicht für eure Krise” sind in Tübingen erneut in Aktion getreten. Eine ausführliche Stellungnahme folgt – Berichterstattung zur Rathausbesetzung am Montag, 8. November (Junge Welt):

Tübingen: Protest gegen geplante Sozialkürzungen legt Gemeinderat lahm. Grünen-OB hält das für undemokratisch

Von David Schecher, Tübingen

Im Anschluß an eine Kundgebung auf dem Tübinger Marktplatz kam es am Montag zu einer Sitzblockade vor dem großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt. Das »Krisenbündnis« hatte zu Protesten gegen vom Gemeinderat geplante Kürzungen in Höhe von 6,6 Millionen Euro in den Bereichen Soziales, Kultur und Erziehung aufgerufen. Im Anschluß an die Kundgebung versuchten rund 35 Personen, das Gemeinderatstreffen durch eine Sitzblockade zu unterbinden. Für anderthalb Stunden sperrten die Aktivisten den Eingang in den großen Sitzungssaal und verzögerten so das Zusammenkommen der Stadträte. Von diesen reagierten einige extrem ungehalten. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Dr. Kurt Sütterlin, forderte die Blockierer mehrmals auf, »die Klappe zu halten«. Einen mit Akzent sprechenden Aktivisten fragte er: »Wo kommst du überhaupt her?« und fuhr dann fort: »Hier in Deutschland haben wir eine Demokratie, ich weiß ja nicht, wie das bei dir ist.« Der Aktivist kam aus Frankreich.

Als nach einiger Zeit auch Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) auftauchte, versuchte dieser zunächst, mit den Blockierern zu diskutieren. Wenn die Gemeinde nicht kürze, so der OB, werde das Regierungspräsidium die Kürzungen durchziehen. Auf den Vorschlag, die Streichungen so lange wie möglich zu verzögern und sich gemeinsam mit den Bürgern auch auf der Straße und durch breiten Protest für eine bessere Finanzierung der Kommunen einzusetzen, ging er nicht ein. Palmer betonte, die Aktivisten würden undemokratisch handeln, indem sie den gewählten Gemeinderat in seiner Arbeit behinderten. Dieses Gremium tagte schließlich in einem anderen Saal. Zuvor wurden drei Aktivisten zu einem Gespräch mit dem Ältestenrat hinzugeladen, wo sie ihre Position erläutern sollten. Dies hatte allerdings keinen Einfluß mehr auf das Kürzungspaket.

Berichte auf TUEINFO und im SCHWÄBISCHEN TAGBLATT

Montag, 8. November 2010, 17 Uhr –

Kundgebung auf dem Tübinger Marktplatz

“Reichtum und Banken endlich in die Verantwortung nehmen!”

Im „Nachklang“ der Finanzmarktkrise kommt es in Tübingen, wie in tausenden anderen Kommunen, zu massiven Kürzungshaushalten: 6,6 Millionen sollen im städtischen Haushalt zusammengekürzt werden. Die Kosten der kapitalistischen Krise sollen so auf die Bevölkerung abgewälzt werden. Wie immer in dieser Ordnung werden Profite privatisiert und Verluste sozialisiert.

Die Konzerne machen Milliardenprofite, während zeitgleich über die Köpfe der Bevölkerung hinweg immer neue Kürzungsprogramme durchgesetzt werden. Die Möglichkeit zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, der Zugang zu Bildung, Kultur und sozialen Angeboten wie Kinderbetreuung wird erschwert oder gar verunmöglicht.

In einem pseudodemokratischen und teuren Umfrageprojekt sollte die Tübinger Bevölkerung im September zwischen Pest oder Cholera entscheiden: Streichen wir KiTas oder doch ‚lieber’ Kulturinitiativen, ‘lieber’ sportpädagogische oder Gleichstellungsprojekte? Die Ergebnisse dieser “Umfrage” werden am 8. November vermutlich um 18 Uhr im Gemeinderat vorgestellt.

Gehen wir gemeinsam dagegen vor! Unter dem Bündnismotto “Für einen Schutzschirm für die Menschen und für die Kommunen” veranstaltet das Krisenbündnis Tübingen um 17 Uhr eine Kundgebung auf dem Marktplatz. Kommt und bringt viele „Rettungs“-Schirme mit!

Die Marxistische Aktion Tübingen ist Teil des Bündnisses “Wir zahlen nicht für eure Krise”. Um die Symptome der krise bekämpfen zu können, müssen wir ihre Ursache kennen: den Kapitalismus. http://nichtfuereurekrise.wordpress.com/

Beteiligt euch solidarisch an den Protesten!

Gemeinsam kämpfen!


Stuttgart:

Am Samstag, den 13.11. um 12:00 Uhr findet in Stuttgart eine große Kundgebung auf dem Schlossplatz statt.

Schon um 10.30 Uhr versammelt sich das Jugendbündnis Stuttgart unter Federführung der ver.di-Jugend beim DGB-Haus für eine eigene Vordemo. Die Veranstaltungen sind Teil einer Reihe von  Aktionen,  die bundesweit unter dem Motto “GERECHT GEHT ANDERS!”  vom 24. Oktober bis 13. November stattfinden. Wir rufen alle Tübingerinnen und Tübinger auf, sich an den Demonstrationen zu beteiligen!

Mehr Informationen – auch zur gemeinsamen Anfahrt von Tübingen -  finden sich in Kürze hier.

Auszüge aus dem Aufruf „Wider das Zerrbild“

Von Repräsentant_innen der DDR (Erschienen in: junge welt, 02. Oktober 2010, S.4)

„Denunziation und Dämonisierung der DDR sind keine Aufarbeitung ihrer Geschichte. Sie verdecken vielmehr die zukunftsrelevanten Lehren der Nachkriegsentwicklung beider deutscher Staaten. […]

Die DDR starb in den Werbesendungen von Politik und Medien aus dem Westen. Gorbatschows Politik gab ihr zusätzlich den Todesstoß. Mit der Einverleibung der DDR glitt Helmut Kohl vor 20 Jahren auf den Einheitsthron; die DDR allerdings nicht in die von ihm versprochenen blühenden Landschaften. […]

Dafür sorgten in erster Linie die durch die Treuhand umgesetzten Profitinteressen des Kapitals, durch Deindustrialisierung der Wirtschaft, Vernichtung großer Teile der Landwirtschaft und Abwicklung wissenschaftlicher Institutionen, Forscher und Gelehrter. […]

Im Jahre 20 einer größer gewordenen Bundesrepublik sind die Blicke nüchterner geworden. Die DDR taugt nicht als Aschenputtel deutscher Geschichte. Ihre Werte sind lebendiger als ihr Zerrbild vorgibt. Umbesinnung auf ihre tatsächliche geschichtliche Bewertung wäre ein Weg zur gelebten Einheit. Und der Zukunft zugewandt. […]

Es ist an der Zeit, die Lebensleistung von DDR- und Altbundesbürgern in gleicher Weise zu respektieren. Das heißt auch: gleicher Lohn für gleiche Arbeit, Rentenangleichung zwischen Ost und West, Abschaffung aller Strafrenten, Chancengleichheit für alle Kinder und Jugendlichen. […]“

In diesem Sinne: “Alte Not gilt es zu zwingen, und wir zwingen sie vereint…“

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Link zum kompletten Artikel in der Tageszeitung „junge welt“: http://www.jungewelt.de/2010/10-02/013.php
Zwanzig Jahre Großes Deutschland - Einige Gedanken aus Anlass eines Jahrestages von H.-G. Szalkiewicz, erschienen in „Theorie & Praxis #22“, finden sich unter Materialien/Texte oder hier.
Was verlieren wir real?“ – Einen Einblick in die Leserbriefe, die die jw 1990 erhielt und die die „Stimme der Anderen“ zeigen : http://www.jungewelt.de/2010/10-02/008.php
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