Lesekreis

Die Texte unserer Lesekreise können auf der Seite aktheorie.blogsport.de
nachgelesen werden.

Archiv

Archiv für die Kategorie „Internationales“

¡Solidaridad con los estudiantes mexicanos en pie de lucha!
¡Contra la represión y el terrorismo estatal!

In den letzten Wochen  haben sich die Repressalien gegen diverse linksorganisierte Student_innengruppen in Mexiko weiter verstärkt. So wurden im Dezember bei einer Straßenblockade in Guerrero zwei linke Demonstranten von der Polizei in aller Öffentlichkeit erschossen, Anfang Januar kam es nun zu einem politisch motivierten Messerangriff auf einen Bewohner einer “casa de estudiantes” in Tepito in Mexico City. Im Folgenden dokumentieren wir eine Protestadresse, um deren solidarische Unterstützung und Verbreitung uns die kämpfenden Aktivist_innen in Mexiko gebeten haben:

„Die Organisationen und Privatpersonen, die wir dieses Schreiben unterzeichnen, wollen damit unsere Ablehnung der Aggressionen zum Ausdruck bringen, denen die Bewohner_innen der Honorable Casa Nacional de Estudiantes (HCNE) in Mexiko Stadt ausgesetzt waren und sind. […] Diese Aggressionen haben sich von Drohungen im Internet, direkten Bedrohungen, über Attacken gegen die Eingänge des besagten Gebäudes bis hin zu dem gestern sich ereigneten  Messerangriff auf Pablo Téllez gesteigert, als dieser gegen 21:15 dort eintraf. […]

Es ist für alle sehr schädlich, dass die politischen Gruppen, die der Regierungsmacht nahestehen [Anm.: gemeint ist die PRD Regierung des Distrito Federal], versuchen, in das Leben der sozialen Bewegungen einzugreifen und vor allem Anstrengungen unternehmen, sich Räume anzueignen, die historisch immer Bastionen der sozialen Kämpfe für eine bessere Welt waren [Anm.: die Casa de Estudiantes]. Es ist unglaublich, dass die aus der parlamentarischen „Linken“ hervorgegangenen Regierungen jetzt die sozialen Bewegungen angreifen. Zuerst der Angriff auf die Studierenden des Landinternats von Ayotzinapa im Staat Guerrero (ebenfalls von der PRD regiert), und jetzt auf die HCNE, die seit 101 Jahren Personen mit eingeschränkten Ressourcen Unterkunft bietet, eine Unterstützung, die darüber hinaus von keiner der Regierungen angeboten wird, die die parlamentarische „Linke“ in unserem Land innehat oder unterstützt.

Aus diesem Grund erheben wir unsere Stimme, auf dass die Aggressionen gegen die organisierten Studierenden der Stadt Mexiko und ihrer urbanen Umgebung ein für alle Mal aufhören. Dafür, dass die Ereignisse umgehend aufgeklärt, die Täter ausfindig gemacht und zur Rechenschaft gezogen werden.“

Zu unserer ausführlicheren Solidaritätserklärung:  bitte hier weiterlesen

¡Frente a la represión acción unificada! – Gegen die Repression einheitliche Aktion!
Wir sind in Deutschland heute leider weit davon entfernt, unseren Genoss_innen und Verbündeten in anderen Teilen der Welt tatsächliche praktische Hilfe zukommen lassen zu können. Aber eben darum gehört es zu unseren wichtigsten Aufgaben als Kommunist_innen, unsere Strukturen und Netzwerke weiter auszubauen – auf dass es eines Tages nicht bei gut gemeinten Solidaritätsbekundungen bleiben muss und der Kampf gegen die herrschenden Verhältnisse tatsächlich international geführt werden kann!

Solidarität mit allen fortschrittlichen Kräften in Mexiko!
Für den organisierten Klassenkampf, Schulter an Schulter mit all unseren Brüdern, Schwestern und Genoss_innen, überall auf der Welt!

Hoch die internationale Solidarität!

Das Jahr 2011 war geprägt von vielfältigen Aktionen, von kämpferischen Demonstrationen und zahlreichen Veranstaltungen mit antifaschistischen, antimilitaristischen oder frauenkämpferischen Inhalten. Wir möchten uns bei allen bedanken, mit denen wir 2011 gemeinsam in Tübingen, Berlin, München, Heilbronn, Dortmund, Bonn oder Dresden aktiv waren, die unsere Veranstaltungen besucht oder mit uns den Prozess von unserem Genossen Chris in Stuttgart begleitet haben. Wir freuen uns, dass die mehr als vier Monate andauernde Untersuchungshaft gegen ihn endlich am 19. Dezember außer Kraft gesetzt wurde, rufen aber weiterhin dazu auf, den Prozess zu verfolgen und der Kriminalisierung von Antifaschist_innen und linken Kräften entschlossen entgegenzutreten!

Eine gute Gelegenheit, Solidarität mit den Betroffenen staatlicher Repression zu zeigen, ist die Silvesterdemo in Stuttgart. Nähere Infos dazu unter: http://silvesterdemo0711.tk/.
Dort findet ihr auch nochmals einen chronologischen Rückblick auf Ereignisse und Mobilisierungen der vergangenen Monate.

Damit kommen wir auch schon zum Ausblick auf ein revolutionäres Jahr 2012:
am 15. Januar findet in Berlin die Liebknecht-Luxemburg-Demonstration statt: auf der Homepage der Demo finden sich Aufruf, Infos über die
Anfahrtsmöglichkeiten mit Bussen etc.: http://www.ll-demo.de

Am 4. Februar werden wieder viele von unseren Genoss_innen in München unter dem Motto “kein Frieden mit der NATO – kein Frieden mit
dem Kriegsgeschäft” gegen die Sicherheitskonferenz (SIKO) protestieren. Informationen in Kürze auf unserer Homepage und unter: http://sicherheitskonferenz.de

Außerdem schon eine Vorabinfo für den 18. Februar: auch in diesem Jahr gilt es wieder, den größten Naziaufmarsch Europas in Dresden zu verhindern! Schaut am besten regelmäßig hier auf der Homepage vorbei, wir werden euch über aktuelle Entwicklungen auf dem Laufenden halten.

Für ein revolutionäres 2012!
Für den Kommunismus!

Zur Erinnerung:

am Mittwoch, 30.11. 2011
ab 20:00 Uhr

findet eine Mobiveranstaltung gegen die Afghanistan-Konferenz in Bonn in der Hausbar des Wohnprojekt Schellingstraße statt. Wir mobilisieren auf die bundesweite Demonstration „Sie reden von Frieden, Sie führen Krieg – Truppen raus aus Afghanistan!“ am Samstag, 3. Dezember. Es gibt ab 19:00 Uhr leckere Vokü, ab 20:00 Uhr einen Vortrag von der IMI zum Thema Afghanistan sowie Mobi-Infos, leckeren Glühwein und danach Musik.

Achtung:
Bustickets für die Fahrt ab Tübingen könnt ihr NUR an dem Tag kaufen.
Das Ticket kostet 20€, Solipreis 25€. Spenden für den Bus oder Patenschaften für Mitfahrer_innen nehmen wir auch gerne entgegen.
Das Vokü-Geld geht ebenfalls in den Bus. Kommt also zahlreich, esst viel und fahrt mit!

Auf nach Bonn gegen die Kriegskonferenz!
Klasse gegen Klasse – Krieg dem imperialistischen Krieg!

Internationale Solidarität gegen imperialistische Kriege und Besatzung!

Am 5. Dezember lädt die Bundesregierung zur zweiten Afghanistankonferenz nach Bonn auf den Petersberg und in den alten Bundestag ein. Vor 10 Jahren wurde auf der Petersberger Konferenz der Regimewechsel von den reaktionären Taliban zum korrupten failed state unter Hamid Karzai in Afghanistan beschlossen.

Nun kommen die kriegsführenden Nationen erneut zusammen, um über die Zukunft von Afghanistan, über Krieg und Besatzung zu beraten. Die Bundesregierung gibt vor, einen „politischen Prozess zur Stabilisierung des Landes“ und eine „Übergabe der Verantwortung an die afghanische Regierung“ vorbereiten zu wollen, in Wirklichkeit geht es jedoch darum, die imperialistische Interventions- und Besatzungspolitik auch nach teilweisem Truppenabzug mit anderen Mitteln fortzuführen.

Das [3A]-Bündnis organisiert gemeinsam mit der Interventionistischen Linken (IL) einen internationalistischen Block auf der bundesweiten Demonstration am 3. Dezember:

Bundesweite Demonstration
„Sie reden von Frieden, Sie führen Krieg – Truppen raus aus Afghanistan!“
Samstag, 3. Dezember
11:30 Uhr | Kaiserplatz | Bonn

Unser Protest richtet sich gegen die imperialistischen Kriege und Besatzung der NATO, unter der Führung der BRD, USA und weiterer EU Staaten in Afghanistan, im Irak, am Horn von Afrika, in Libyen und wo auch immer ihre Kriegsmaschinerie im Einsatz ist.

Für uns ist klar: Es gibt keine „humanitäre Intervention“ der imperialistischen Mächte. Es geht ihnen nicht um den Schutz der Bevölkerung sondern um Sicherung ihrer Interessen, seien es Rohstoffe, Absatzmärkte, ungehinderter Warenverkehr, geostrategischer Einfluss, ordnungspolitische Interessen oder Migrationskontrolle.

Der Kapitalismus ist in der Krise und weltweit kommt es zu Aufständen gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Entrechtung. Die Revolten in der arabischen Welt haben die Hoffnung auf eine andere Welt erneut entflammt und Proteste überall auf der Welt inspiriert. Es gilt unsere internationale Solidarität mit den fortschrittlichen Protestbewegungen weltweit zu zeigen.

Überall da, wo die Bundeswehr rekrutiert und für ihre weltweiten Einsätze die Werbetrommel rührt, muss sie mit unserem Widerstand rechnen. Es gibt kein ruhiges Hinterland für die deutsche Rüstungsindustrie und ihre blutigen Geschäfte. Eine eindeutige Position gegen den imperialistischen Krieg zu beziehen und auf verschiedensten Ebenen gegen Militarisierung und Krieg aktiv zu werden ist dringend notwendig. Deshalb mobilisieren wir gegen die Kriegskonferenz in Bonn und rufen alle dazu auf sich an den Aktivitäten zu beteiligen:

Krieg dem imperialistischen Krieg!
Hoch die internationale Solidarität!

Bündnisaufruf und weitere Informationen:  [3A] * Revolutionäres Bündnis
Das aktualisierte Factsheet der IMI e.V.:   “Afghanistan – Das Drama in Zahlen”

Am 30.11. wird eine gemeinsame Veranstaltung mit der Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) stattfinden. Dort gibt es neben einem Input-Vortrag auch weitere Informationen zu Fahrt und Demo. VoKü ab 19 Uhr, Beginn 20 Uhr  | Hausbar Schellingstraße 6

Antikapitalistische Demonstration gegen den G20-Gipfel in Cannes

Nach­dem be­reits im Mai 2011 der G8-Gip­fel im fran­zö­si­schen De­au­vil­le statt­ge­fun­den hat, werden sich die Re­gie­rungs- und Fi­nanz­chefs der 20 mäch­tigs­ten In­dus­trie- und Schwel­len­län­der am 3. und 4. November 2011 im fran­zö­si­schen Can­nes tref­fen. Ge­mein­sam mit Ver­tre­tern des In­ter­na­tio­na­len Wäh­rungs­fonds (IWF) und der Welt­bank (WB) set­zen sich die Staats­ober­häup­ter der „Grup­pe der 20″ (G20) zusammen, um welt­wei­te „Kri­sen­be­wäl­ti­gungs­maß­nah­men“ in Form von So­zi­al­ab­bau, Spar­dik­tat und im­pe­ria­lis­ti­schen In­ter­ven­tio­nen zu ko­or­di­nie­ren.

Aus dem Aufruf:

Seit die G8-Tref­fen, nicht zu­letzt durch zu­neh­men­de Gip­fel-Pro­tes­te der glo­ba­li­sie­rungs­kri­ti­schen Be­we­gung, immer mehr in eine Le­gi­ti­ma­ti­ons­kri­se ge­ra­ten, wer­den sie nun nach und nach von den G20 ab­ge­löst. Gerne wird be­haup­tet, dass die Frage der Le­gi­ti­ma­ti­on nun kein Thema mehr sei, da die G20 nun ja 2/3 der Welt­be­völ­ke­rung re­prä­sen­tie­ren wür­den. Im we­sent­li­chen han­delt es sich je­doch um die Re­gie­run­gen der rei­chen ka­pi­ta­lis­ti­schen Staa­ten, die hier am Tisch sit­zen und im Sinne der be­sit­zen­den Klas­se han­deln und nicht im Sinne von 2/3 der Welt­be­völ­ke­rung. Die welt­wei­te Durch­set­zung des neo­li­be­ra­len Ka­pi­ta­lis­mus macht ge­leb­te in­ter­na­tio­na­le So­li­da­ri­tät not­wen­di­ger denn je. Die herr­schen­de Klas­se setzt alles daran diese So­li­da­ri­tät im Keim zu er­sti­cken. Durch die stän­di­ge Hetze gegen „faule Grie­chen“, die selbst Schuld an „ihrer Krise“ hät­ten, soll von den ge­mein­sa­men In­ter­es­sen der Lohn­ab­hän­gi­gen hier und in Grie­chen­land ab­ge­lenkt wer­den. Denn das Er­ken­nen die­ser Ge­mein­sam­kei­ten kann eine Waffe sein und ist un­ab­ding­bar für die Ver­tei­dun­gung so­zia­ler Er­run­gen­schaf­ten und den er­folg­rei­chen Kampf für eine re­vo­lu­tio­nä­re Per­pek­ti­ve jen­seits von Hun­ger, Aus­beu­tung und Krieg. Den Klas­sen­kämp­fen welt­weit, die sich gegen im­pe­ria­lis­ti­sche Ein­fluss­nah­me weh­ren muss un­se­re So­li­da­ri­tät gel­ten.  [zum gesamten Aufruf des Bündnisses]

Aus die­sem An­lass wer­den wir in Frei­burg gegen Ka­pi­ta­lis­mus, Krise und Krieg de­mons­trie­ren.
Am Sams­tag, 5. No­vem­ber 2011 fin­det um 14 Uhr ab Platz der Alten Syn­ago­ge eine über­re­gio­na­le an­ti­ka­pi­ta­lis­ti­sche De­mons­tra­ti­on statt unter dem Motto „no g20 – Die Krise heißt Ka­pi­ta­lis­mus“. Wir wer­den im Drei­län­der­eck in Frei­burg un­se­ren Pro­test gegen die herr­schen­den Ver­hält­nis­se laut­stark und ent­schlos­sen auf die Stra­ße tra­gen. Be­tei­ligt euch an der De­mons­tra­ti­on und wer­det aktiv für eine Welt ohne Aus­beu­tung und Krieg!

Samstag, 05. November 2011 | 14 Uhr |
Frei­burg, Platz der Alten Syn­ago­ge

Bus aus Stuttgart:
Das Of­fe­ne Tref­fen gegen Krieg und Mi­li­ta­ri­sie­rung (OTKM) Stutt­gart or­ga­ni­siert eine ge­mein­sa­me Bus­fahrt von Stutt­gart nach Frei­burg am Sams­tag, den 05.11.2011 um 10:00 Uhr. Infos dazu gibt es unter:  otkm.tk

Weitere Infos zur Mobilisierung unter:
No G20-Bündnisseite
Antifaschistische Linke Freiburg

Solidarität mit Griechenlands Werktätigen, Erwerbslosen, Jugendlichen und Rentner_innen!

In den letzten Wochen haben wieder Zehntausende Griech_innen – Junge und Alte, Arbeiter_innen und Erwerbslose – gegen die „Spar”-Maßnahmen der griechischen Regierung protestiert. Sie haben genug von einer Regierung, die die Lasten der Nachwirkungen der globalen Finanzkrise und die Folgen der innereuropäischen Außenhandels-Ungleichgewichte auf die Werktätigen, die Arbeitslosen, die junge Generation und die Rentner_innen abwälzt! Denn wer hierzulande glaubt, auch die Millionäre und Multimillionäre Griechenlands würden „ihren Beitrag” leisten, um Griechenland zu „sanieren”, irrt gewaltig!

[ganzen Text lesen]

Eine wirkliche Lösung der gesellschaftlichen Konflikte, der wachsenden sozialen Ungleichheit sowie der wirtschaftlichen Krisen könnte freilich – sowohl in Griechenland wie im Rest Europas – nur durch eine von den Massen getragene sozialistische Umwälzung erreicht werden! Wir erklären uns daher solidarisch mit den engagierten Kämpfen der kommunistischen Gewerkschaft Griechenlands (PAME) und der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), die als einzige gesellschaftliche Kräfte nicht nur den legitimen Protest der Menschen unterstützen, sondern auch konsequent klassenkämpferische Positionen vertreten.

Glaubt nicht, was die bürgerlichen Medien euch erzählen – ob Bild-Zeitung, FAZ, „Pro 7-Nachrichten” oder „Tagesschau”! Recherchiert selbst die Fakten, um ein genaueres Bild der politischen und wirtschaftlichen Lage in Griechenland und ganz Europa zu erhalten!

Seien wir solidarisch mit der griechischen Bevölkerung, die schon längst genug Opfer gebracht hat im Zuge einer Krise, die sie nicht verursacht hat!

Hoch die internationale Solidarität!

8. Mai 1945: Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus

Danke! C??????! Thank You! Merci! Gracias!

Der Faschismus, besonders in Form des sogenannten „Nationalsozialismus“, ist verantwortlich für die bisher größte Katastrophe der Menschheitsgeschichte: Die faschistische Terrorherrschaft in Deutschland und ihre schrittweise Ausdehnung auf alle besetzten Gebiete, den deutschen Überfall auf die Nachbarländer im Westen wie im Osten sowie auf die Sowjetunion und damit die Entfesselung des Zweiten Weltkrieges. Außerdem und im Besonderen die systematische Vernichtung der Jüdinnen und Juden Europas, der Sinti und Roma, sowie die massenhafte Ermordung von Millionen sowjetischer Kriegsgefangener und die fast vollständige Liquidierung jeder politischen Opposition und kritischen Intelligenz im Inland und in den eroberten Territorien. Diese Ereignisse stehen in der Geschichte ohne Beispiel da. Sie haben mindestens 55 Millionen Menschenleben gefordert. Allein 25 Millionen und damit den Großteil dieser Todesopfer hatte die Sowjetunion zu beklagen. Über 6 Millionen Menschen jüdischer Abstammung wurden von den Nazis verschleppt, versklavt, misshandelt, zu Tode geschunden, erschlagen, erschossen, vergast und verbrannt. Halb Europa lag nach Kriegsende in Trümmern. Über 30 Millionen Menschen hat der Krieg verstümmelt und entstellt zurückgelassen. Abertausende Menschen waren darüber hinaus ins Exil getrieben, enteignet und ihrer elementarsten Lebensgrundlagen beraubt worden. Der Wiederaufbau sollte Jahre dauern.

Am 8. Mai 1945 – vor heute genau 66 Jahren – war der Spuk endlich vorbei. Die Eroberung Berlins durch die Rote Armee zwang die Nazis zur bedingungslosen Kapitulation und setzte der faschistischen Herrschaft schließlich ein Ende. Niemand auf der Welt kann seit diesem Tag mehr die Augen verschließen vor der Hölle der Folterkeller, der KZs, der Vernichtungslager, der Versuchslabore, der Mordanstalten, der Gaskammern und der Krematorien. Als Antifaschist_innen betrachten wir es als unsere Aufgabe und unsere Pflicht, nicht nur an die zahllosen Opfer des Faschismus zu erinnern, sondern auch an jene, die alles aufs Spiel gesetzt und aktiv für die Freiheit gekämpft haben. Die Interbrigadist_innen im spanischen Bürgerkrieg, die Kämpfer_innen der Roten Armee und der Alliierten, die Menschen im Widerstand, in der Résistance, im Maquis und in den vielen Partisaneneinheiten überall in Europa. Ihnen gelten heute unser Dank und unser Andenken!

Aber ist der Spuk wirklich vorbei? „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch“, schrieb Bertolt Brecht 1955 über die weiterhin drohende Gefahr des Faschismus, und damit behält er bis heute Recht. In der BRD dauerte es nicht Lange und viele der alten Nazi-Eliten konnten auf ihre Posten in Politik und Verwaltung zurückkehren. Viele Nazitäter blieben unbestraft. Gleichzeitig waren Antifaschist_innen, darunter viele ehemalige kommunistische Widerstandskämpfer_innen, bald wieder politischer Repression ausgesetzt (KPD-Verbot, Berufsverbote etc.). Heute organisieren sich die Nazis, Rassisten und Nationalisten überall in unserer Umgebung, während der Staat gegen Antifaschist_innen immer härter vorgeht. Gewalttätige Übergriffe der Faschisten bis hin zu mehrfachem Mordversuch an Migrant_innen (in der Nacht vom 9. auf den 10. April in Winterbach bei Schorndorf) häufen sich. Am 1. Mai in Heilbronn hat der Staat den Nazis und ihrer menschenverachtenden Propaganda gegen den Widerstand vieler entschlossener Gegner_innen die Straßen frei geknüppelt. Darum muss jetzt erst recht gelten:

Aktiv werden, Widerstand organisieren, auf allen Ebenen!

Die Antifaschistische Aktion aufbauen!

Feiert die Befreiung z.B. im Cafécolectiva in der 009 im Provenceweg 3 im französischen Viertel.

In allen Teilen der Welt gehen am 1. Mai viele Millionen Menschen auf die Straße. Aktive aus linken und revolutionären Organisationen, aus Gewerkschaften und verschiedenen Bewegungen bringen ihre täglichen Forderungen und Kämpfe auf einen Punkt: Für den Klassenkampf gegen Kapital und bürgerliche Regierungen, für eine Welt in der die Lebens- und Arbeitsbedingungen nicht nach Verwertungsinteressen, sondern nach den Bedürfnissen aller gestaltet werden – Für eine Perspektive jenseits des Kapitalismus!

Am Vorabend, Samstag, den 30. April, wird es in Stuttgart eine revolutionäre Demo geben. Im Anschluss findet ein großes Polit- und Kulturfest im und um das linke Zentrum Lilo Herrmann (Böblinger Str. 105, Stuttgart-Heslach) statt.

Am 1. Mai mobilisieren wir zu Blockaden und Aktionen gegen den Großaufmarsch der Nazis in Heilbronn, sowie zu den dortigen überregionalen linken und revolutionären 1. Mai Aktivitäten.

Revolutionäre 1. Mai Demonstration:
Samstag, 30. April um 15 Uhr Marktplatz I Stuttgart. Treffpunkt für gemeinsame Anfahrt aus Tübingen (und ggf. Übernachtung in Stuttgart): 13:20 Bahnhofshalle

Internationales Polit- und Kulturfest:
Samstag, 30. April ab 18 Uhr im Linken Zentrum Lilo Herrmann I Stuttgart

Aktivitäten zum 1. Mai und gegen den Naziaufmarsch:
Sonntag, 01. Mai ab 10 Uhr in Heilbronn

Anfahrt Heilbronn am 01. Mai:
In Stuttgart ist um 7:45 Uhr Treffpunkt zur Zugfahrt nach Heilbronn, der  gemeinsame Treffpunkt ab Tübingen wird um 6:45 Uhr am Hauptbahnhof sein. Es ist wichtig, dass zu den gemeinsamen Fahrten hin mobilisiert wird, um die Sicherheit während der Fahrt zu erhöhen.

Blockadeaufruf für Heilbronn:
www.heilbronn-stellt-sich-quer.tk

Webseite der Gruppen der Initiative für einen Revolutionären 1. Mai in Stuttgart:
www.erstermai-stuttgart.tk

Aufruf der Gruppen des Antifaschistischen und Antimilitaristischen Aktionsbündnisses zum 1. Mai: www.3a.blogsport.de I www.revomai.de
als PDF: Aufruf des 3A-Bündnisses

Mobilisierungsideo:
http://www.youtube.com/watch?v=8oiadtorkXc

Heraus zum revolutionären 1. Mai!

Am 25. April 1974 marschierten Truppen des portugiesischen Militärs in der Hauptstadt Lissabon ein und beendeten damit die 48 Jahre andauernde faschistische Diktatur unter António de Oliveira Salazar und seinem Nachfolger Marcelo Caetano. Dieses Ereignis wurde in vielen Teilen Europas als Zeichen der Hoffnung gesehen, denn wenig hatten erwartet, dass es in den Zeiten der Blockkonfrontation zu einem Umsturz in einem kapitalistischen europäischen Land kommen würde. Überall wurden Solidaritätsbrigaden gebildet, um den Aufbau eines neuen Gesellschaftssystems in Portugal voranzutreiben. Doch innerhalb der portugiesischen Gesellschaft wurde ein Machtkampf um die Ausrichtung der gesellschaftlichen Entwicklung ausgetragen – ein Kampf zwischen den schon unter faschistischer Herrschaft Privilegierten und jener großen Mehrheit, die in Armut und Unterdrückung gelebt hatte, welcher das Land im „heißen Sommer” 1975 an den Rand eines Bürgerkriegs führte.

Die während der Zeit der Diktatur im Untergrund agierende Portugiesische Kommunistische Partei (PCP) und andere fortschrittliche Kräfte versuchten, nach dem erfolgten Putsch die Verbindung der fortschrittlichen Militärs mit der Bevölkerung zu stärken, um der sozialen Revolution ein Fundament zu geben. Durch den großen Rückhalt in der Bevölkerung gelang es der PCP in Kooperation mit den Militärs der Übergangsregierung, einen revolutionären Prozess in Gang zu bringen. In den Jahren 1974-75 kam es zur Verstaatlichung von knapp 1300 Unternehmen, allen voran Banken, Elektrizitätswerken und wichtigen Teilen der portugiesischen Industrie. Diese Welle der Verstaatlichung und die damit einhergehende Erhöhung der Löhne brachte eine sprunghafte Verbesserung der Lebensbedingungen der städtischen Arbeiter_innenklasse mit sich. Auf dem Land zeichnete sich ein ähnliches Bild ab: Unter den noch weitgehend feudalen Eigentumsverhältnissen der damaligen portugiesischen Gesellschaft war eine große Klasse von Landarbeiter_innen entstanden, welche sich in Folge des 25. April durch Landbesetzungen vom Joch des Großgrundbesitzes befreite. Diese Klasse, welche vor allem auf den extensiven Anbaugebieten des Südens situiert war, bildete durch die Unterstützung der PCP und der Gewerkschaften eine starke politische Macht. Sie betonte die Notwendigkeit einer Agrarreform als zentralen Bestandteil des sozialistischen Programms und erzwang sie in der Praxis durch Landbesetzungen.

Doch wie ist die Situation heute, 37 Jahre nach den oben geschilderten Ereignissen, und vor allem: Warum ist sie so? Der portugiesische Staat steht durch die letzten Krisen des kapitalistischen Systems und der Unterordnung unter die Europäische Union am Rande des Bankrotts. Nachdem der Versuch, die Probleme der portugiesischen Wirtschaft mit vier massiven Sparprogrammen zu beheben scheiterte, flüchtete sich die regierende sozialistische Partei (PS) letztendlich unter den „Rettungsschirm” der EU. Dieser Schritt bedeutet für die portugiesische Bevölkerung – allen voran für die Arbeiter_innen, Rentner_innen und Arbeitslosen – die Aufgabe nahezu aller sozialen Errungenschaften des 25. April 1974. Die Ursprünge der aktuellen Situation liegen jedoch nicht nur im Beitritt zum Euro-Raum, sondern sind als direkte Folge des sogenannten „heißen Sommers” 1975 und dem damit verbundenen politischen Sieg der bürgerlichen Parteien (allen voran die PS) zu betrachten. Die zentralen Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung durch die fortschrittlichen Kräfte wurden sukzessive nach dem Wahlsieg der PS im November 1975 rückgängig gemacht. Trotz massiver Ertragssteigerungen auf den durch Arbeiter_innen-Kollektive bewirtschafteten Flächen wurden diese den ehemaligen Großgrundbesitzern mit Unterstützung der Militärpolizei zurückgeraubt, Unternehmen reprivatisiert und damit ein Großteil der Bevölkerung zurück in die Armut gestoßen. Einer konsequenten Fortführung des revolutionären Prozesses wurde so die Basis genommen und das internationale Kapital konnte die portugiesische Wirtschaft ungehindert nach seinen Vorstellungen umstrukturieren.

Es gilt, ein weiteres Mal der portugiesischen Bevölkerung unsere Solidarität auszusprechen, denn mit dem Gang unter den Rettungsschirm von EU und IWF legt die Regierung auch einen zentralen Teil ihrer Souveränität in die Hände des ausländischen – allem voran deutschen – Kapitals. Es wird somit faktisch neben dem Kosovo und Irland zur „Kolonie” der Europäischen Union. Die bestehende prekäre Situation der portugiesischen Arbeiter_innenklasse wird sich durch geplante Lohn- und Rentenkürzungen und verlängerte Arbeitszeiten noch einmal verschlechtern.

Wir unterstützen den Kampf der PCP und aller fortschrittlichen Kräfte in der portugiesischen Gesellschaft gegen das Diktat von EU und IWF – Hoch die internationale Solidarität!

Am Samstag, den 19. März 2011 wurde Libyen von einer Allianz aus europäischen und nordamerikanischen Staaten überfallen. Vorausgegangen war der Aggression die Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrates, die die Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen forderte. Bereits im Vorfeld bestanden keine Zweifel daran, dass die Durchsetzung einer solchen einen Krieg gegen Libyen erforderlich machen würde, was z.B. vom US-Verteidigungsminister Robert Gates auch offen ausgesprochen wurde (eine eingehende Analyse der Resolution findet sich in der Jungen Welt vom 23. März).

Offensichtlich bleibt also, dass die wahren Gründe des Krieges nichts mit dem Schutz der Zivilbevölkerung zu tun haben. Es handelt sich um einen imperialistischen Krieg im klassischen Sinne: Einen Krieg zur Neuaufteilung der Welt und ihrer Reichtumsquellen unter die Monopole und zur verbesserten Kontrolle eines bedeutenden Landes durch die imperialistischen Staaten und Zusammenschlüsse (wie EU, NATO, IWF, Weltbank usw.). Einem solchen Krieg entgegenzutreten bedeutet nicht, das Regime Ghaddafis zu unterstützen, sondern ist Pflicht aller Antiimperialist_innen, aller Kriegsgegner_innen und erst recht aller Kommunist_innen. Die breiten Bevölkerungsmassen Libyens haben heute riesige Probleme zu lösen und eine Regierung zu stürzen. Diese Probleme werden aber nicht durch imperialistische Interventionen gelöst, sondern nur bei weitem verschlimmert werden.

Kein Cent, keine Patrone und kein Leben für den imperialistischen Krieg!

Hoch die internationale Solidarität!

#INFO-Seite online!

Alle #INFO-Broschüren der MAT gibts zum Download unter infomat.blogsport.de