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Archiv für die Kategorie „Antiimperialismus“

 

Bankenkrise? Schuldenkrise? Eurokrise? Der Kapitalismus ist die Krise!

Seit vielen Monaten hört man in den Massenmedien und von bürgerlichen Politikern, die Menschen hierzulande und in anderen, v.a. den südeuropäischen Ländern hätten über ihre Verhältnisse gelebt, weshalb „wir“ nun „sparen“ müssten. Dabei wird gerne vergessen, dass die jetzige sog. „Eurokrise“ auch eine Folge der Wirtschaftskrise ist, die in Europa 2008 durchschlug.

Milliarden werden bereit gestellt, um Banken zu „retten“ oder um das Vermögen derjenigen, die z.B. griechische Staatsanleihen gekauft haben, zu sichern. Während jedoch die Staaten ihre Schulden langsam zu reduzieren versuchen, indem v.a. bei Rentner_innen, Staatsangestellten, Arbeitslosen und den übrigen Lohnabhängigen gekürzt wird und dringende Aufgaben in der Infrastruktur, im Bildungssystem und der öffentlichen Daseinsvorsorge liegen bleiben, steigen die Vermögen der Wohlhabenden und Superreichen immer weiter an. In den letzten Jahren ist beispielsweise die Zahl der Vermögensmillionäre in Deutschland gestiegen – aber uns erzählt man, dass „wir“ sparen müssten!

[Zu unserem gesamten Aufruf]

Seit nunmehr über 120 Jahren ist der 1. Mai der Internationale Kampftag der Arbeiterbewegung. Auch wenn die großen deutschen Gewerkschaften seit langer Zeit nicht mehr gegen die kapitalistische Klassengesellschaft kämpfen, sondern stattdessen mit dem Kapital zusammenarbeiten und Kompromisse zum Schaden der Werktätigen eingehen, sollten wir an der vom DGB organisierten Demonstration am 1. Mai in Tübingen teilnehmen.

Lasst uns den Herrschenden unmissverständlich zeigen, dass wir uns die Lasten der Krise nicht aufbürden lassen! Das Kapital soll seine Krise selbst bezahlen! Wir wollen in einer Gesellschaft leben, die unsere Bedürfnisse befriedigt, statt den Konzernen immer größere Profite zu ermöglichen!

Lasst uns kämpferische Demonstrationen organisieren und gegen den Kapitalismus auf die Straße gehen!

1.Mai-Demo in Tübingen:
Treffpunkt: 10.30 Uhr Europaplatz
Anschließend Demo zum Marktplatz

Für einen klassenkämpferischen 1. Mai 2012 – in Tübingen und weltweit!

Auf nach München gegen  die “Sicherheitskonferenz” (SiKo) am 4. Februar!
In Tübingen finden im Vorfeld Mobilisierungsveranstaltungen gegen die Konferenz der Regierungsvertreter, Militärs, Kriegsstrategen und Rüstungslobbyisten in München statt. Wir rufen dazu auf, dort vorbeizuschauen und mit uns zur Demonstration nach München zu fahren.

Wir veranstalten einen gemeinsamen Vortragsabend mit der Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) am

25. Januar 2012, 20:00 Uhr (zuvor VoKü, im Anschluss Barbetrieb)
Hausbar der Schellingstrasse
Vortrag mit Christoph Marischka:
“Der Krieg gegen die Armut.
Pirateriebekämpfung und der Flottenaufmarsch am Horn von Afrika”

So genannte „gescheiterte Staaten“ stehen im Mittelpunkt westlicher Interventionsstrategien und als Prototyp eines solchen gilt Somalia. Doch jenseit von „Pirateriebkämpfung“ und „Hungerkatastrophe“ ist über die tatsächlichen Interventionsformen, mit denen in Somalia längst experimentiert wird, und deren Folgen kaum etwas bekannt. Im Vortrag werden am Fall Somalia beispielhaft das westliche Krisenmanagement und dessen Gefahren beschrieben. Sollte es sich beim „Scheitern“ von Staaten und dem daraus resultierenden „Machtvakuum“ um selbst erfüllende Prophezeiungen handeln, die westlichem Interventionismus Vorschub leisten und zugleich die Gefahr von Stellvertreterkonflikten zwischen den Intervenierenden bergen? Welche Rolle könnte die maritime Aufrüstung der Region unter dem Stichwort „Pirateriebkämpfung” im Falle eines militärischen Konfliktes mit dem Iran spielen?

Download Flyer: Siko Flyer 2012

Gemeinsame Anreise:
Im Anschluss an beide Vorträge wird es auch organisatorische Hinweise zu den Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz und zur gemeinsamen Anfahrt geben. Höchstwahrscheinlich wird es eine gemeinsame Anfahrt aus Tübingen geben, Informationen dazu folgen in Kürze.

ACHTUNG! Weitere Veranstaltung:
Die “SiKo” und die herrschende Weltordnung -
ein Überblick über historische und aktuelle Themen und Konflikte auf der Münchner Sicherheitskonferenz.
24. Januar 2012, 20:00 Uhr, Schlatterhaus, mit Jürgen Wagner u.a.
(Veranstalter: IMI,  ATTAC Tübingen, Friedensplenum/Antikriegsbündnis Tübingen)

Das Jahr 2011 war geprägt von vielfältigen Aktionen, von kämpferischen Demonstrationen und zahlreichen Veranstaltungen mit antifaschistischen, antimilitaristischen oder frauenkämpferischen Inhalten. Wir möchten uns bei allen bedanken, mit denen wir 2011 gemeinsam in Tübingen, Berlin, München, Heilbronn, Dortmund, Bonn oder Dresden aktiv waren, die unsere Veranstaltungen besucht oder mit uns den Prozess von unserem Genossen Chris in Stuttgart begleitet haben. Wir freuen uns, dass die mehr als vier Monate andauernde Untersuchungshaft gegen ihn endlich am 19. Dezember außer Kraft gesetzt wurde, rufen aber weiterhin dazu auf, den Prozess zu verfolgen und der Kriminalisierung von Antifaschist_innen und linken Kräften entschlossen entgegenzutreten!

Eine gute Gelegenheit, Solidarität mit den Betroffenen staatlicher Repression zu zeigen, ist die Silvesterdemo in Stuttgart. Nähere Infos dazu unter: http://silvesterdemo0711.tk/.
Dort findet ihr auch nochmals einen chronologischen Rückblick auf Ereignisse und Mobilisierungen der vergangenen Monate.

Damit kommen wir auch schon zum Ausblick auf ein revolutionäres Jahr 2012:
am 15. Januar findet in Berlin die Liebknecht-Luxemburg-Demonstration statt: auf der Homepage der Demo finden sich Aufruf, Infos über die
Anfahrtsmöglichkeiten mit Bussen etc.: http://www.ll-demo.de

Am 4. Februar werden wieder viele von unseren Genoss_innen in München unter dem Motto “kein Frieden mit der NATO – kein Frieden mit
dem Kriegsgeschäft” gegen die Sicherheitskonferenz (SIKO) protestieren. Informationen in Kürze auf unserer Homepage und unter: http://sicherheitskonferenz.de

Außerdem schon eine Vorabinfo für den 18. Februar: auch in diesem Jahr gilt es wieder, den größten Naziaufmarsch Europas in Dresden zu verhindern! Schaut am besten regelmäßig hier auf der Homepage vorbei, wir werden euch über aktuelle Entwicklungen auf dem Laufenden halten.

Für ein revolutionäres 2012!
Für den Kommunismus!

Internationale Solidarität gegen imperialistische Kriege und Besatzung!

Am 5. Dezember lädt die Bundesregierung zur zweiten Afghanistankonferenz nach Bonn auf den Petersberg und in den alten Bundestag ein. Vor 10 Jahren wurde auf der Petersberger Konferenz der Regimewechsel von den reaktionären Taliban zum korrupten failed state unter Hamid Karzai in Afghanistan beschlossen.

Nun kommen die kriegsführenden Nationen erneut zusammen, um über die Zukunft von Afghanistan, über Krieg und Besatzung zu beraten. Die Bundesregierung gibt vor, einen „politischen Prozess zur Stabilisierung des Landes“ und eine „Übergabe der Verantwortung an die afghanische Regierung“ vorbereiten zu wollen, in Wirklichkeit geht es jedoch darum, die imperialistische Interventions- und Besatzungspolitik auch nach teilweisem Truppenabzug mit anderen Mitteln fortzuführen.

Das [3A]-Bündnis organisiert gemeinsam mit der Interventionistischen Linken (IL) einen internationalistischen Block auf der bundesweiten Demonstration am 3. Dezember:

Bundesweite Demonstration
„Sie reden von Frieden, Sie führen Krieg – Truppen raus aus Afghanistan!“
Samstag, 3. Dezember
11:30 Uhr | Kaiserplatz | Bonn

Unser Protest richtet sich gegen die imperialistischen Kriege und Besatzung der NATO, unter der Führung der BRD, USA und weiterer EU Staaten in Afghanistan, im Irak, am Horn von Afrika, in Libyen und wo auch immer ihre Kriegsmaschinerie im Einsatz ist.

Für uns ist klar: Es gibt keine „humanitäre Intervention“ der imperialistischen Mächte. Es geht ihnen nicht um den Schutz der Bevölkerung sondern um Sicherung ihrer Interessen, seien es Rohstoffe, Absatzmärkte, ungehinderter Warenverkehr, geostrategischer Einfluss, ordnungspolitische Interessen oder Migrationskontrolle.

Der Kapitalismus ist in der Krise und weltweit kommt es zu Aufständen gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Entrechtung. Die Revolten in der arabischen Welt haben die Hoffnung auf eine andere Welt erneut entflammt und Proteste überall auf der Welt inspiriert. Es gilt unsere internationale Solidarität mit den fortschrittlichen Protestbewegungen weltweit zu zeigen.

Überall da, wo die Bundeswehr rekrutiert und für ihre weltweiten Einsätze die Werbetrommel rührt, muss sie mit unserem Widerstand rechnen. Es gibt kein ruhiges Hinterland für die deutsche Rüstungsindustrie und ihre blutigen Geschäfte. Eine eindeutige Position gegen den imperialistischen Krieg zu beziehen und auf verschiedensten Ebenen gegen Militarisierung und Krieg aktiv zu werden ist dringend notwendig. Deshalb mobilisieren wir gegen die Kriegskonferenz in Bonn und rufen alle dazu auf sich an den Aktivitäten zu beteiligen:

Krieg dem imperialistischen Krieg!
Hoch die internationale Solidarität!

Bündnisaufruf und weitere Informationen:  [3A] * Revolutionäres Bündnis
Das aktualisierte Factsheet der IMI e.V.:   “Afghanistan – Das Drama in Zahlen”

Am 30.11. wird eine gemeinsame Veranstaltung mit der Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) stattfinden. Dort gibt es neben einem Input-Vortrag auch weitere Informationen zu Fahrt und Demo. VoKü ab 19 Uhr, Beginn 20 Uhr  | Hausbar Schellingstraße 6

Antikapitalistische Demonstration gegen den G20-Gipfel in Cannes

Nach­dem be­reits im Mai 2011 der G8-Gip­fel im fran­zö­si­schen De­au­vil­le statt­ge­fun­den hat, werden sich die Re­gie­rungs- und Fi­nanz­chefs der 20 mäch­tigs­ten In­dus­trie- und Schwel­len­län­der am 3. und 4. November 2011 im fran­zö­si­schen Can­nes tref­fen. Ge­mein­sam mit Ver­tre­tern des In­ter­na­tio­na­len Wäh­rungs­fonds (IWF) und der Welt­bank (WB) set­zen sich die Staats­ober­häup­ter der „Grup­pe der 20″ (G20) zusammen, um welt­wei­te „Kri­sen­be­wäl­ti­gungs­maß­nah­men“ in Form von So­zi­al­ab­bau, Spar­dik­tat und im­pe­ria­lis­ti­schen In­ter­ven­tio­nen zu ko­or­di­nie­ren.

Aus dem Aufruf:

Seit die G8-Tref­fen, nicht zu­letzt durch zu­neh­men­de Gip­fel-Pro­tes­te der glo­ba­li­sie­rungs­kri­ti­schen Be­we­gung, immer mehr in eine Le­gi­ti­ma­ti­ons­kri­se ge­ra­ten, wer­den sie nun nach und nach von den G20 ab­ge­löst. Gerne wird be­haup­tet, dass die Frage der Le­gi­ti­ma­ti­on nun kein Thema mehr sei, da die G20 nun ja 2/3 der Welt­be­völ­ke­rung re­prä­sen­tie­ren wür­den. Im we­sent­li­chen han­delt es sich je­doch um die Re­gie­run­gen der rei­chen ka­pi­ta­lis­ti­schen Staa­ten, die hier am Tisch sit­zen und im Sinne der be­sit­zen­den Klas­se han­deln und nicht im Sinne von 2/3 der Welt­be­völ­ke­rung. Die welt­wei­te Durch­set­zung des neo­li­be­ra­len Ka­pi­ta­lis­mus macht ge­leb­te in­ter­na­tio­na­le So­li­da­ri­tät not­wen­di­ger denn je. Die herr­schen­de Klas­se setzt alles daran diese So­li­da­ri­tät im Keim zu er­sti­cken. Durch die stän­di­ge Hetze gegen „faule Grie­chen“, die selbst Schuld an „ihrer Krise“ hät­ten, soll von den ge­mein­sa­men In­ter­es­sen der Lohn­ab­hän­gi­gen hier und in Grie­chen­land ab­ge­lenkt wer­den. Denn das Er­ken­nen die­ser Ge­mein­sam­kei­ten kann eine Waffe sein und ist un­ab­ding­bar für die Ver­tei­dun­gung so­zia­ler Er­run­gen­schaf­ten und den er­folg­rei­chen Kampf für eine re­vo­lu­tio­nä­re Per­pek­ti­ve jen­seits von Hun­ger, Aus­beu­tung und Krieg. Den Klas­sen­kämp­fen welt­weit, die sich gegen im­pe­ria­lis­ti­sche Ein­fluss­nah­me weh­ren muss un­se­re So­li­da­ri­tät gel­ten.  [zum gesamten Aufruf des Bündnisses]

Aus die­sem An­lass wer­den wir in Frei­burg gegen Ka­pi­ta­lis­mus, Krise und Krieg de­mons­trie­ren.
Am Sams­tag, 5. No­vem­ber 2011 fin­det um 14 Uhr ab Platz der Alten Syn­ago­ge eine über­re­gio­na­le an­ti­ka­pi­ta­lis­ti­sche De­mons­tra­ti­on statt unter dem Motto „no g20 – Die Krise heißt Ka­pi­ta­lis­mus“. Wir wer­den im Drei­län­der­eck in Frei­burg un­se­ren Pro­test gegen die herr­schen­den Ver­hält­nis­se laut­stark und ent­schlos­sen auf die Stra­ße tra­gen. Be­tei­ligt euch an der De­mons­tra­ti­on und wer­det aktiv für eine Welt ohne Aus­beu­tung und Krieg!

Samstag, 05. November 2011 | 14 Uhr |
Frei­burg, Platz der Alten Syn­ago­ge

Bus aus Stuttgart:
Das Of­fe­ne Tref­fen gegen Krieg und Mi­li­ta­ri­sie­rung (OTKM) Stutt­gart or­ga­ni­siert eine ge­mein­sa­me Bus­fahrt von Stutt­gart nach Frei­burg am Sams­tag, den 05.11.2011 um 10:00 Uhr. Infos dazu gibt es unter:  otkm.tk

Weitere Infos zur Mobilisierung unter:
No G20-Bündnisseite
Antifaschistische Linke Freiburg

NEOKONSERVATIVE HERRSCHAFTSIDEOLOGIE HINTER LINKEN MASKEN

Nachdem der „Eiserne Vorhang“ sich geöffnet hatte, ließ sich auf der politischen Weltbühne das Trauerspiel eines historischen Niedergangs der Linken beobachten. Einige Linke vollzogen selbst eine politische „Wende“, wandelten sich opportunistisch zu Antikommunist_innen und haben sich im Laufe der Jahre so stark den Positionen der Neocons angenähert, dass sie mittlerweile als eine mit einem linken Habitus agierende Variante des Neokonservatismus betrachtet werden müssen. Die neue Bewegung entfernte sich zunehmend von essentiellen linken und originär antikapitalistischen Positionen. Vor allem die „antideutsche“ Bewegung, die nach 1989/90 aus der radikalen Linken heraus entstand, vollzog schnell einen affirmative turn, dessen ultimative, aber in ihrer Ideologie von vornherein angelegte Konsequenz nicht nur die Bejahung der herrschenden Zustände und der neoliberalen Agenda der Herrschenden – inklusive der neuen imperialistischen Kriege –, sondern, wie sich zunehmend zeigt, die Anschlussfähigkeit an neuere rechte Strömungen ist.

 [Ganzen Text lesen]

Als hier in Tübingen im Juni 2011 ein eigens gegründeter Arbeitskreis namens „AK Linke Irrwege“ an die Öffentlichkeit trat, dessen einziger Zweck darin zu bestehen scheint, die antikommunistischen Ressentiments einer sich gern als „undogmatisch“ bezeichnenden Tübinger „linken Szene“ gegen die Marxistische Aktion Tübingen zu bündeln und ihnen dadurch, dass man sie in wissenschaftlich und „emanzipatorisch“ klingende Phrasen kleidet und seiner Vortragsreihe einen „ideologiekritischen“ Anstrich gibt, zu legitimieren, blieben Antisemitismus-Vorwürfe gegen uns naturgemäß nicht aus – denn diese erweisen sich zunehmend als wirksamste politische Instrumente zur Diskreditierung originär antikapitalistischer Positionen.

Mit dem Phänomen der neokonservativ gewendeten, sogenannten „antideutschen“ Ex-Linken haben wir uns bereits in unserer im Juni erschienenen Broschüre „Good bye, Lenin!“ Vom „Abbruchunternehmen der Linken“ ins rechte Lager: Eine Kritik „antideutscher“ Ideologie und Praxis auseinandergesetzt.

Unsere neue Broschüre zum Thema beinhaltet neben einer allgemeinen Analyse der angedeuteten besorgniserregenden aktuellen Entwicklungen eine ausführliche Kritik an den gegen uns verwendeten Methoden des „AK Linke Irrwege“. Es handelt sich also auch um die Dokumentation eines lokalen Beispiels einer Diffamierungskampagne gegen eine linke Gruppe; diese hat aber als Widerschein der oben beschriebenen Entwicklung durchaus exemplarischen Charakter. Dadurch, dass wir anderen einen Blick hinter die Kulissen einer Tübinger Auseinandersetzung gewähren, wollen wir nicht zuletzt klassenkämpferischen Linken und kommunistischen Gruppen, die in ihrem Umfeld mit ähnlichen Angriffen und Diffamierungen zu kämpfen haben oder in Zukunft zu kämpfen haben werden, die Möglichkeit geben, sich mit dem standardisierten Vorgehen und den Argumenten der neuen Allianz aus Neokonservativen, „Antinationalen“, „Antideutschen“ und „Wertkritikern“ vertraut zu machen.

Hier geht es zu unserer Broschüre „Good bye, Lenin!“ – revisited. Irre geworden an der Linken. Neokonservative Herrschaftsideologie hinter linken Masken – eine Kritik am Beispiel des „AK Linke Irrwege“. Ein Lehrstück aus Tübingen.

 

Unsere ersten Glückwünsche gehen an die Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) für ihr 15-jähriges Bestehen. Durch die antimilitaristische Zusammenarbeit bei Veranstaltungen und Protesten -  z.B. dem Ringen um die Einhaltung der universitären Zivilklausel -  und ihre Erstellung umfassender Analysen deutscher (Wirtschafts-)Interessen an internationalen Kriegen und Konflikten ist die IMI ein wichtiger Bezugspunkt für unsere politische Arbeit in Tübingen. Auch hat die IMI den diesjährigen Aachener Friedenspreis erhalten, wozu wir ebenfalls herzlich gratulieren.

Mehr Infos zur Arbeit der IMI, aktuellen Veröffentlichungen und Kongressen gibt es unter: http://www.imi-online.de/

Doch das ist noch nicht alles!
Wir freuen uns sehr über die Neugründung der Bunten Antifa Mössingen (BAM), die von nun an in direkter Nachbarschaft jungen Antifaschist_innen eine gemeinsame politische Praxis bieten möchte. Im Selbstverständnis der Gruppe heisst es:

“Wir wollen Mössingen eine antifaschistische Basis für alle jugendlichen, politikinteressierten Menschen geben, die sich gegen Nazis und jede Form der rechten Gewalt engagieren wollen und die Bevölkerung darüber aufklären, dass auch hier in dieser beschaulichen Stadt die Rechten ein Problem sind, dem man sich entschlossen in den Weg stellen muss. [...] Wir stehen in Mössingen gewissermaßen in einer langen Tradition im Kampf gegen den Faschismus: Am 30.01.1933 trat Mössingen als einzige Kommune in ganz Deutschland in den Generalstreik, um sich gegen die Machtübertragung auf Hitler zu wehren. Das haben leider sehr viele Menschen hier vergessen und auch das wollen wir zurück in die Köpfe der Menschen holen.”

Wir schicken herzliche und solidarische Grüße an die Genossinnen und Genossen in Mössingen und Umgebung und freuen uns auf die Zusammenarbeit!

In diesem Sinne: Alerta Alerta Antifascista!

8. Mai 1945: Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus

Danke! C??????! Thank You! Merci! Gracias!

Der Faschismus, besonders in Form des sogenannten „Nationalsozialismus“, ist verantwortlich für die bisher größte Katastrophe der Menschheitsgeschichte: Die faschistische Terrorherrschaft in Deutschland und ihre schrittweise Ausdehnung auf alle besetzten Gebiete, den deutschen Überfall auf die Nachbarländer im Westen wie im Osten sowie auf die Sowjetunion und damit die Entfesselung des Zweiten Weltkrieges. Außerdem und im Besonderen die systematische Vernichtung der Jüdinnen und Juden Europas, der Sinti und Roma, sowie die massenhafte Ermordung von Millionen sowjetischer Kriegsgefangener und die fast vollständige Liquidierung jeder politischen Opposition und kritischen Intelligenz im Inland und in den eroberten Territorien. Diese Ereignisse stehen in der Geschichte ohne Beispiel da. Sie haben mindestens 55 Millionen Menschenleben gefordert. Allein 25 Millionen und damit den Großteil dieser Todesopfer hatte die Sowjetunion zu beklagen. Über 6 Millionen Menschen jüdischer Abstammung wurden von den Nazis verschleppt, versklavt, misshandelt, zu Tode geschunden, erschlagen, erschossen, vergast und verbrannt. Halb Europa lag nach Kriegsende in Trümmern. Über 30 Millionen Menschen hat der Krieg verstümmelt und entstellt zurückgelassen. Abertausende Menschen waren darüber hinaus ins Exil getrieben, enteignet und ihrer elementarsten Lebensgrundlagen beraubt worden. Der Wiederaufbau sollte Jahre dauern.

Am 8. Mai 1945 – vor heute genau 66 Jahren – war der Spuk endlich vorbei. Die Eroberung Berlins durch die Rote Armee zwang die Nazis zur bedingungslosen Kapitulation und setzte der faschistischen Herrschaft schließlich ein Ende. Niemand auf der Welt kann seit diesem Tag mehr die Augen verschließen vor der Hölle der Folterkeller, der KZs, der Vernichtungslager, der Versuchslabore, der Mordanstalten, der Gaskammern und der Krematorien. Als Antifaschist_innen betrachten wir es als unsere Aufgabe und unsere Pflicht, nicht nur an die zahllosen Opfer des Faschismus zu erinnern, sondern auch an jene, die alles aufs Spiel gesetzt und aktiv für die Freiheit gekämpft haben. Die Interbrigadist_innen im spanischen Bürgerkrieg, die Kämpfer_innen der Roten Armee und der Alliierten, die Menschen im Widerstand, in der Résistance, im Maquis und in den vielen Partisaneneinheiten überall in Europa. Ihnen gelten heute unser Dank und unser Andenken!

Aber ist der Spuk wirklich vorbei? „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch“, schrieb Bertolt Brecht 1955 über die weiterhin drohende Gefahr des Faschismus, und damit behält er bis heute Recht. In der BRD dauerte es nicht Lange und viele der alten Nazi-Eliten konnten auf ihre Posten in Politik und Verwaltung zurückkehren. Viele Nazitäter blieben unbestraft. Gleichzeitig waren Antifaschist_innen, darunter viele ehemalige kommunistische Widerstandskämpfer_innen, bald wieder politischer Repression ausgesetzt (KPD-Verbot, Berufsverbote etc.). Heute organisieren sich die Nazis, Rassisten und Nationalisten überall in unserer Umgebung, während der Staat gegen Antifaschist_innen immer härter vorgeht. Gewalttätige Übergriffe der Faschisten bis hin zu mehrfachem Mordversuch an Migrant_innen (in der Nacht vom 9. auf den 10. April in Winterbach bei Schorndorf) häufen sich. Am 1. Mai in Heilbronn hat der Staat den Nazis und ihrer menschenverachtenden Propaganda gegen den Widerstand vieler entschlossener Gegner_innen die Straßen frei geknüppelt. Darum muss jetzt erst recht gelten:

Aktiv werden, Widerstand organisieren, auf allen Ebenen!

Die Antifaschistische Aktion aufbauen!

Feiert die Befreiung z.B. im Cafécolectiva in der 009 im Provenceweg 3 im französischen Viertel.

Am 25. April 1974 marschierten Truppen des portugiesischen Militärs in der Hauptstadt Lissabon ein und beendeten damit die 48 Jahre andauernde faschistische Diktatur unter António de Oliveira Salazar und seinem Nachfolger Marcelo Caetano. Dieses Ereignis wurde in vielen Teilen Europas als Zeichen der Hoffnung gesehen, denn wenig hatten erwartet, dass es in den Zeiten der Blockkonfrontation zu einem Umsturz in einem kapitalistischen europäischen Land kommen würde. Überall wurden Solidaritätsbrigaden gebildet, um den Aufbau eines neuen Gesellschaftssystems in Portugal voranzutreiben. Doch innerhalb der portugiesischen Gesellschaft wurde ein Machtkampf um die Ausrichtung der gesellschaftlichen Entwicklung ausgetragen – ein Kampf zwischen den schon unter faschistischer Herrschaft Privilegierten und jener großen Mehrheit, die in Armut und Unterdrückung gelebt hatte, welcher das Land im „heißen Sommer” 1975 an den Rand eines Bürgerkriegs führte.

Die während der Zeit der Diktatur im Untergrund agierende Portugiesische Kommunistische Partei (PCP) und andere fortschrittliche Kräfte versuchten, nach dem erfolgten Putsch die Verbindung der fortschrittlichen Militärs mit der Bevölkerung zu stärken, um der sozialen Revolution ein Fundament zu geben. Durch den großen Rückhalt in der Bevölkerung gelang es der PCP in Kooperation mit den Militärs der Übergangsregierung, einen revolutionären Prozess in Gang zu bringen. In den Jahren 1974-75 kam es zur Verstaatlichung von knapp 1300 Unternehmen, allen voran Banken, Elektrizitätswerken und wichtigen Teilen der portugiesischen Industrie. Diese Welle der Verstaatlichung und die damit einhergehende Erhöhung der Löhne brachte eine sprunghafte Verbesserung der Lebensbedingungen der städtischen Arbeiter_innenklasse mit sich. Auf dem Land zeichnete sich ein ähnliches Bild ab: Unter den noch weitgehend feudalen Eigentumsverhältnissen der damaligen portugiesischen Gesellschaft war eine große Klasse von Landarbeiter_innen entstanden, welche sich in Folge des 25. April durch Landbesetzungen vom Joch des Großgrundbesitzes befreite. Diese Klasse, welche vor allem auf den extensiven Anbaugebieten des Südens situiert war, bildete durch die Unterstützung der PCP und der Gewerkschaften eine starke politische Macht. Sie betonte die Notwendigkeit einer Agrarreform als zentralen Bestandteil des sozialistischen Programms und erzwang sie in der Praxis durch Landbesetzungen.

Doch wie ist die Situation heute, 37 Jahre nach den oben geschilderten Ereignissen, und vor allem: Warum ist sie so? Der portugiesische Staat steht durch die letzten Krisen des kapitalistischen Systems und der Unterordnung unter die Europäische Union am Rande des Bankrotts. Nachdem der Versuch, die Probleme der portugiesischen Wirtschaft mit vier massiven Sparprogrammen zu beheben scheiterte, flüchtete sich die regierende sozialistische Partei (PS) letztendlich unter den „Rettungsschirm” der EU. Dieser Schritt bedeutet für die portugiesische Bevölkerung – allen voran für die Arbeiter_innen, Rentner_innen und Arbeitslosen – die Aufgabe nahezu aller sozialen Errungenschaften des 25. April 1974. Die Ursprünge der aktuellen Situation liegen jedoch nicht nur im Beitritt zum Euro-Raum, sondern sind als direkte Folge des sogenannten „heißen Sommers” 1975 und dem damit verbundenen politischen Sieg der bürgerlichen Parteien (allen voran die PS) zu betrachten. Die zentralen Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung durch die fortschrittlichen Kräfte wurden sukzessive nach dem Wahlsieg der PS im November 1975 rückgängig gemacht. Trotz massiver Ertragssteigerungen auf den durch Arbeiter_innen-Kollektive bewirtschafteten Flächen wurden diese den ehemaligen Großgrundbesitzern mit Unterstützung der Militärpolizei zurückgeraubt, Unternehmen reprivatisiert und damit ein Großteil der Bevölkerung zurück in die Armut gestoßen. Einer konsequenten Fortführung des revolutionären Prozesses wurde so die Basis genommen und das internationale Kapital konnte die portugiesische Wirtschaft ungehindert nach seinen Vorstellungen umstrukturieren.

Es gilt, ein weiteres Mal der portugiesischen Bevölkerung unsere Solidarität auszusprechen, denn mit dem Gang unter den Rettungsschirm von EU und IWF legt die Regierung auch einen zentralen Teil ihrer Souveränität in die Hände des ausländischen – allem voran deutschen – Kapitals. Es wird somit faktisch neben dem Kosovo und Irland zur „Kolonie” der Europäischen Union. Die bestehende prekäre Situation der portugiesischen Arbeiter_innenklasse wird sich durch geplante Lohn- und Rentenkürzungen und verlängerte Arbeitszeiten noch einmal verschlechtern.

Wir unterstützen den Kampf der PCP und aller fortschrittlichen Kräfte in der portugiesischen Gesellschaft gegen das Diktat von EU und IWF – Hoch die internationale Solidarität!

Ein Zusammenschluss verschiedener linker Gruppierungen und AktivistInnen in Baden-Württemberg hat zum Anlass des 1. Mai 2011 eine gemeinsame Zeitung herausgegeben, die hier zum Download bereitsteht.

Die Zeitung greift zwei zentrale Themen auf: die – besonders von der CDU und den bürgerlichen Medien – verstärkt betriebene Gleichsetzung von Links und Rechts, wie es im Vorfeld des 1. Mai im Bezug auf die Mobilisierung nach Heilbronn und zu den Vorabend-Demos in Stuttgart und Mannheim von bürgerlichen Medien und Parteien geschieht, wird im  Artikel „Alles Extremismus?“ aufgegriffen und ihre Hintergründe erklärt. Der zweite Schwerpunkt liegt auf der Notwendigkeit von (kämpferischen) antifaschistischen Aktivitäten: Hierzu wurde ein Interview mit zwei Genossinnen geführt, in dem eine sachliche Thematisierung der Notwendigkeit antifaschistischer Proteste in ihren unterschiedlichen Formen stattfindet.

Wir wollen mit dieser Zeitung zu den überregionalen linken und revolutionären Mobilisierungen zum 1. Mai beitragen. Viele Millionen Menschen in allen Teilen der Welt beteiligen sich an den Demonstrationen und Kundgebungen an diesem Tag. Sie eint dabei die Erkenntnis, dass eine Alternative zum Kapitalismus, zu Kriegen und der Zerstörung der Natur für Profite, eine Alternative zur Ausrichtung jeder Facette des täglichen Lebens nach Kapitalinteressen nötig und möglich ist.

Nicht zuletzt am 1. Mai gilt es, den Nazis und Faschisten nicht die Straße zu überlassen und mit allen Mitteln zu versuchen, ihren Aufmarsch in Heilbronn und anderswo zu verhindern. Kommt zu den Revolutionären 1. Mai-Demos in Stuttgart oder Mannheim und den Blockaden in Heilbronn, um ein Exemplar der Zeitung zu erhalten!

Informationen zu den Aktivitäten und zur gemeinsamen Anfahrt findet ihr ebenfalls hier!

Kein Fußbreit den Faschisten!
Für einen revolutionären Aufbauprozess!

Zeitung als PDF zum Download: linksunten.indymedia.org

#INFO-Seite online!

Alle #INFO-Broschüren der MAT gibts zum Download unter infomat.blogsport.de