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Die Selbstverbrennung des jungen Tunesiers Mohamed Bouazizi am 17. Dezember 2010 löste zuerst in Tunesien, schließlich aber in großen Teilen der arabischen Welt eine Welle des Massenprotests aus, wie man sie dort seit Jahrzehnten nicht gesehen hat.

Die Proteste richteten sich gegen das Regime von Zine Al Abidine Ben Ali, der Anfang dieses Jahres nach Saudi-Arabien fliehen musste. Die spontane Erhebung breiter Bevölkerungsmassen ist Ausdruck der Unzufriedenheit mit den Lebensbedingungen der Menschen in einem abhängigen kapitalistischen Land, das von hoher Arbeitslosigkeit, ländlicher Unterentwicklung, gestiegene Lebensmittelpreise, Korruption und Perspektivlosigkeit der Jugend gezeichnet ist. Das Kabinett von Ben Ali regierte das Land im Interesse westlicher imperialistischer Staaten und Konzerne mit autoritärem Führungsstil und vernachlässigte die Bedürfnisse der Bevölkerung weitgehend.

Mittlerweile ist der Volksaufstand auf andere Länder der arabischen Welt übergesprungen, vor allem auf Ägypten und den Jemen. Tunesien ist deshalb kein Einzelfall geblieben, weil in den meisten arabischen Staaten die Lebensbedingungen ähnlich sind: Je nach Land bereichern sich die aristokratischen Herrscherfamilien oder die korrumpierten Überbleibsel der panarabischen Revolutionsbewegungen rücksichtslos auf dem Rücken der breiten Bevölkerungsmassen und mithilfe der reichen natürlichen Ressourcen ihrer Länder. Wie fast überall in den unterentwickelten Ländern haben der Internationale Währungsfonds und die Weltbank auch hier die Lebenssituation von vielen Millionen Menschen zerstört und das soziale Kräfteverhältnis zugunsten des ausländischen Kapitals und der herrschenden Klasse der Länder verschoben. Die Gesundheitsversorgung ist privatisiert und für Millionen unbezahlbar, die Subventionen für Grundnahrungsmittel, von denen die Menschen abhängig sind, werden gekürzt und die lokale Wirtschaftsstruktur ist der Konkurrenz der transnationalen Konzerne ausgesetzt (und unterliegt).

Dass nun die Proteste sich auch gegen die selbsternannte tunesische Übergangsregierung und die Diktaturen in Ägypten und dem Jemen richten, zeigt, dass es nicht um die Person Ben Ali geht, sondern dass die Gesellschaftsstruktur des peripheren Kapitalismus der arabischen Welt Ursache der Unzufriedenheit ist. Die Herrschenden in Berlin, Paris, Washington usw. wünschen sich für diejenigen Staaten, in denen die mit ihnen verbündeten Regime nicht mehr zu halten sein werden, einen bloßen Machtwechsel im Stil der “orangenen Revolutionen” in einigen der ehemaligen (und hoffentlich zukünftigen) Sowjetrepubliken, also formale “Demokratisierung”, weitere liberale Wirtschaftsreformen und Anbiederung an die NATO und EU.

Als Kommunist_innen solidarisieren wir uns dagegen mit den Kämpfen der Bevölkerungsmassen in den arabischen Ländern und schließen uns ihrer Forderung nach Sturz der korrupten Regime an. Damit von einer Revolution wirklich die Rede sein kann, darf es aber nicht bei der Entmachtung einiger Kabinettsmitglieder und der Zulassung oppositioneller Parteien bleiben. Arbeitslosigkeit, Hunger und Armut sind nur durch tiefgreifende gesellschaftliche Veränderungen zu überwinden, die eine Verstaatlichung des ausländischen Monopolkapitals, der großen Industrie und des Großgrundbesitzes sowie tatsächliche Volksherrschaft einschließen, die nationale Unabhängigkeit herstellen und den Weg in Richtung säkularer sozialistischer Staaten bereiten.

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