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Heraus zur Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz am 5. Februar in München

Ende Januar 2011 wird der Bundestag über die Verlängerung des Mandates für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan abstimmen. Wie in den vergangenen Jahren werden die bürgerlichen Parteien mehrheitlich den Einsatz befürworten. Damit stimmen sie für die Besatzung Afghanistans, die weder im Interesse der Menschen Afghanistans noch im Interesse der Mehrheit der Menschen hierzulande ist. Die Nato-Besatzung dient vielmehr den politischen und geostrategischen Interessen der imperialistischen Staaten.

Für die Koordinierung ihrer Kriegsstrategien, für die Lobbyarbeit der Rüstungskonzerne und die medienwirksame Inszenierung ihrer Kriegseinsätze ist die so genannte Sicherheitskonferenz (SIKO) in München eine jährlich wiederkehrende Gelegenheit. Dort treffen sich, eingeladen von Diplomat und Lobbyist Wolfgang Ischinger, vom 4.-6. Februar Vertreter der Rüstungsindustrie, internationale Militärstrategen und Politiker. Die Bundesregierung unterstützt die – offiziell als “Privatveranstaltung” Ischingers geführte – Propagandaveranstaltung in diesem Jahr mit über 700 000 Euro.

Wir rufen dazu auf, gegen dieses Treffen der Kriegstreiber und Lobbyisten, gegen imperialistische Kriege, Besatzungen und die fortschreitende Militarisierung auf die Straße zu gehen. Kommt am 5. Februar mit zur Demonstration nach München!

Es wird von antikapitalistischen Gruppen aus München und dem Antimilitaristischen und Antifaschistischen Aktionsbündnis (3a) einen gemeinsamen Internationalistischen Block auf der Demonstration geben.

Großdemonstration gegen die SIKO

Samstag | 5. Februar 2011

13 Uhr | München | Marienplatz

Treffpunkt für die gemeinsame Zugfahrt aus Tübingen ist um 7:15 Uhr in der Bahnhofshalle.

Mehr Informationen zur Mandatsverlängerung und zur Sicherheitskonferenz findet ihr auf der Bündnisseite und in der Broschüre Krieg Krise Kapitalismus.

Besatzer raus aus Afghanistan!

Nein zur Verlängerung des Mandates für die Bundeswehr!

Solidarität mit der afghanischen Opposition gegen Besatzung, Warlords und Taliban!

Krieg dem imperialistischen Krieg!

Für einen revolutionären Aufbauprozess!

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